Neuigkeiten - Aus der Gemeinde


Gemeindevertretung im Herbst 2017  (18.08.17)

Die Götzner Gemeindevertretung kommt an folgenden Terminen zusammen:

GV Andreas Leth

25. September, 2000 Uhr - Feuerwehrhaus

23. Oktober, 2000 Uhr - Feuerwehrhaus

11. Dezember, 1900 Uhr - Feuerwehrhaus (Budget)

Alle Sitzungen der Gemeindevertretung im Feuerwehrhaus Götzis sind öffentlich. Vor Beginn der Sitzung können Fragen aller Art gestellt werden. Wir Freiheitliche arbeiten, wie gewohnt, stets sachlich und setzten uns mit vollem Elan und Energie für unsere Gemeinde ein. Vielleicht geht es sich aus und Sie besuchen eine der Sitzungen. Es würde uns sehr freuen. Bei der Sitzung im Dezember wird das Budget für das kommende Jahr beschlossen. Für uns Freiheitliche ist der sorgfältige Umgang mit Steuergeld besonders wichtig. Schließlich müssen für die nachfolgenden Generationen Möglichkeiten und Perspektiven erhalten bleiben. Sollten Sie Fragen, Anregungen oder Wünsche haben, dann ist unser Bundes- und Gemeinderat Christoph Längle unter Tel. 0676 9669789 oder auch Gemeindevertreter Andreas Leth unter Tel. 0664 2140187 gerne für Sie da. Für unsere Heimat und Kultur - Ihre FPÖ Götzis


FPÖ Antrag umgesetzt - Ein kleines grünes Paradies mitten in Götzis. Rathausgarten neu gestaltet und eröffnet  (14.07.2017)

Im Herbst des vergangenen Jahres haben wir Freiheitliche den Antrag auf Öffnung und Umgestaltung des Rathausgartens gestellt. Unser Ziel war es, dass das Ortszentrum neue und vor allem zugängliche Grünflächen erhält. Gerade erst kürzlich zu Beginn der warmen Jahreszeit wurde alles fertig und eröffnet. Das Ergebnis kann sich sehen lassen, denn es entstand ein neues Flair mit einem Teich, vielen Bäumen und Pflanzen. Zusätzlich wurden neue Bänke und Sitzmöglichkeiten aufgestellt. Für uns Freiheitliche steht die Heimat an oberster Stelle und gehört auch geschützt und gefördert. Schließlich ist Heimatschutz auch Umweltschutz. Mittlerweile sind schon viele zum Verweilen und Entspannen gekommen. Ebenso wurde der Zugang zum dahinterliegenden Spielplatz verbessert. Diesen Bereich nutzen nämlich Kinder und die Schülerbetreuung.


Verkehrssicherheit erhöhen, FPÖ - Antrag eingebracht, Bauliche Schutzmaßnahmen für das Gebiet Sebleweg/Littastraße/Römerweg  (01.07.2017)

Antrag:

Die Gemeindevertretung möge beschließen, dass die Kreuzung Sebleweg / Littastraße umgebaut wird. Insbesondere soll der gesamte Kreuzungsbereich angehoben werden, um dadurch eine bauliche Verkehrsverlangsamung für alle Fahrtrichtungen zu erreichen. 

Begründung:

Der Straßenverkehr ist mittlerweile ein ständiger Begleiter unserer Gesellschaft. Gerade Götzis ist davon sehr stark betroffen. Insbesondere das Gebiet Littastraße / Sebleweg sowie Römerweg wurden und werden immer wieder als Ausweichrouten genutzt. Ebenso befinden sich in diesem Bereich viele Wohnhäuser und Siedlungen sowie Anlieferungsstellen von Unternehmen. Dies bedeutet, dass dort ein reges Verkehrsaufkommen ist.

Gerade die in den letzten Jahren geschaffenen Einbahnregelungen haben eine Verbesserung gebracht, stellen aber definitiv noch keine endgültige Lösung dar. Es gibt immer wieder und leider auch oftmalig Personen, die sich nicht an die StVO halten und gültige Regelungen ignorieren. Ebenso sind die Einbahnregelungen nicht gut ersichtlich und der Straßenverlauf ist nach wie vor eine Art Einladung zum Schnellfahren. Erschwerend kommt hinzu, dass immer wieder schwere Unfälle passieren. Leider unvergessen ist der heftige Zusammenstoß eines Lieferwagens. Zusätzlich gab es auch Vorfälle mit Moped- sowie Radfahrern. Gerade der Umstand, dass als Ursache oftmals überhöhte Geschwindigkeit festzumachen ist, unterstreicht die Wichtigkeit einer baulich bedingten Verkehrsverlangsamung in alle Fahrtrichtungen. Ebenso ist deutlich anzumerken, dass im gesamten Bereich viele Fußgänger, Radfahrer sowie Kinder unterwegs sind. Daher ist eine deutliche Entschärfung des Kreuzungsbereichs im Rahmen der Verkehrssicherheit notwendig. Die Kosten für diese Umbaumaßnahme belaufen sich laut beiliegender Aufstellung auf rund 46.000,- Euro, welche aber sicherlich im Sinne der Sicherheit und der Vermeidung von Unfällen mehr als nur gerechtfertigt sind.

Insgesamt gesehen liegen die Vorteile für die baulichen Maßnahmen auf der Hand. Ebenso wären die Kosten im Verhältnis und im überschaubaren Bereich. Deutlich muss der Sicherheitsaspekt im Sinne aller Verkehrsteilnehmer und insbesondere von Fußgängern und Radfahrern unterstrichen werden. 

Bei Fragen, Anregungen oder Wünschen stehe ich gerne zur Verfügung. Ihr Bundes- und Gemeinderat Christoph Längle, (Tel. 0676 9669789, Email: christoph.laengle@fpoe-goetzis.at)

Ergebnis: Leider wurde der Antrag von ÖVP/Grüne abgelehnt. Somit wird die Verkehrssicherheit nicht erhöht.


Rechnungsabschluss 2017, FPÖ - Garant für eine stabile und funktionierende Gemeinde, Großes Lob an die Wirtschaft und an alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer  (01.06.2017)

Gleich zu Beginn halten wir fest, dass besonders die Leistungen der Wirtschaftstreibenden und der sehr fleißigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hervorzuheben sind. Ohne diesen hervorragenden Einsatz wäre nämlich in Götzis und in der ganzen Region vieles nicht möglich. Schaut man sich die Zahlen an, so stellt man fest, dass die wirtschaftliche Situation recht gut ist und auch die Gemeinde Götzis davon profitiert. In so ziemlich allen Bereichen konnten die Einnahmen gesteigert werden. Gerne sprechen wir hier auch ein großes Lob allen Angestellten und Mitarbeitern der Gemeinde aus, denn auch dort wird sehr vorbildlich und gut gearbeitet. Dieses gezeigte Engagement aller sind wichtige Säulen für eine gut funktionierende Gesellschaft und das Allgemeinwohl. Es hat sich ebenso herausgestellt, dass der Garnmarkt und auch andere Bereiche in Götzis gut funktionieren. Sind wir alle froh, denn gerade das Ergebnis der Volksabstimmung über das Garnmarktgrundstück im Frühjahr hat gezeigt, dass ein Verständnis für einen Wirtschaftsstandort von großer Bedeutung ist.

Der Rechnungsabschluss für 2016 ist unter Berücksichtigung wichtiger Bauten, Vorhaben und Instandsetzungsmaßnahmen zwar negativ, aber dennoch weitaus besser wie zuerst angedacht. Es wurden nicht nur Schulden gemacht, sondern eben auch wichtige Institutionen erhalten und eingerichtet. Betrachtet man sich die Planungen für 2016, so hätte die Gemeinde sehr schlecht abgeschnitten. Der nun vorliegende Rechnungsabschluss weist aber deutlich bessere Zahlen auf. Verbucht wurde ein Schuldenzuwachs von nicht ganz 1,3 Mio. Euro. Die ursprünglich veranschlagten rund 38,5 Mio. Euro an Gesamtschulden konnten mit rund 35 Mio. Euro doch deutlich unterschritten werden. Zu unterstreichen sind die Wichtigkeit der Sparsamkeit und die genaue Kalkulierung von Ausgaben. Wir Freiheitliche legen darauf, wie schon in der Vergangenheit, besonderen Wert.

FPÖ – Garant für eine stabile und funktionierende Gemeinde

Gerade 2016 war für die Gemeinde ein Jahr, wo vieles erreicht wurde. So wurden nötige Maßnahmen im Bereich der Wasserwirtschaft, im Haus der Generationen und im Mösle-Stadion umgesetzt. Zu betonen ist auch, dass gewisse Dinge, wie Straßen, Schulen, Kindergärten und die Infrastruktur gesamthaft, einfach funktionieren müssen. Diese Parameter sind Grundlage für ein adäquates Leben und Wohnen in Götzis. Außerordentlich negativ in diesem Zusammenhang sind die Vorgehensweisen der Grünen und der SPÖ hervorzuheben. Diese beiden Parteien haben in Erinnerung an vergangene Finanzausschüsse und Gemeindesitzungen nämlich alles blockiert und versucht dringend benötigte neue Finanzmittel für die Aufrechterhaltung des Gemeinwohls zu verhindern. Erschwerend kommt hinzu, dass die beiden Parteien keine Lösungen und Ideen einbrachten. Einfach nur Nein sagen und nicht wissen, wie man es machen soll, kann nämlich jeder! Mit einer derartigen Herangehensweise wurde gezielt versucht die Gemeinde an die Wand zu fahren. Das ist schon eine eigentümliche Sicht der Dinge, denn schließlich sollte gelten, dass eine Gemeinde funktionieren sollte und die Kernaufgaben sicherzustellen sind. Kritik an der ÖVP, welche für die schlechte finanzielle Situation verantwortlich ist, ist sicherlich berechtigt, aber legitimiert noch lange keine handlungsunfähige Gemeinde. Wir Freiheitliche haben stets Sachlichkeit gelebt sowie Lösungen eingebracht und waren in schwierigen Zeiten Garant für eine stabile und funktionierende Gemeinde.

Im Rahmen des Budgetentwurfes für 2016 haben wir Freiheitliche eine Vielzahl von Ideen eingebracht. So wurden unsererseits Einsparungspotentiale von mehr als 800.000,- Euro mittels Anträgen eingereicht. Leider wurden nur zum Teil unsere Anträge angenommen. Immerhin konnten aber so doch gewisse Mittel gespart werden. Negativ zu erwähnen sind unnötige Grundstücksankäufe, welche gerne von Seiten der ÖVP unter oftmaligen Applaus der SPÖ und Grünen getätigt wurden. In diesem Bereich wurden Gelder in der Höhe von knapp 500.000,- Euro ausgegeben. Ohne diese Ausgaben wäre das Minus deutlich besser ausgefallen und hätte Spielraum für künftiges Handeln ermöglicht. Es muss hier schon einmal gesagt werden, dass Grundstücksankäufe, welche keinen Zweck und ohne Funktion sind, einfach nur Kosten verursachen. Ankäufe von Dingen, die nicht benötigt werden und keine Verwendung haben, zählen nämlich nicht zu den Grundaufgaben einer Gemeinde. Eventuell sind die Grundstücke in ein paar Jahren wertvoller, aber selbst dann muss man erst einen Käufer finden, welcher dann die entsprechende Summe zahlt. Ebenso wurden diese Grundstücke mittels Krediten finanziert. Die derzeitige günstige Kredit- bzw. Zinslage kann sich auch wieder schnell ändern. Somit ist das in Anbetracht des fehlenden Geldes und der Kaufumstände eine teure Angelegenheit. Wenn eine Gemeinde ein ausgeglichenes Budget hat und freie verfügbare Mittel, dann kann man über solche Dinge durchaus diskutieren, aber oberste Priorität sollte eben zuerst eine Konsolidierung der Finanzen haben.

Laut Prüfbericht stand wieder einmal die Kulturbühne AmBach in der Kritik. So sind in diesem Bereich in den letzten sechs Jahren rund 3 Mio. Euro Minus zu verzeichnen gewesen. Wir Freiheitliche haben bereits oftmals in der Vergangenheit diesen Missstand aufgezeigt. Ebenso haben wir auch entsprechende Anträge eingebracht. Leider sieht das die ÖVP anders. Deutlich muss hier gesagt werden, dass es schon einmal Zeit wäre Sparmaßnahmen umzusetzen. Zugesichert wurde, dass bis Ende Sommer Verbesserungsvorschläge auf dem Tisch liegen. Wir werden das genau im Auge behalten. Fairerweise muss aber auch erwähnt werden, dass es nicht nur Schatten, sondern auch Licht gibt. Schließlich ist die Kulturbühne jener Ort, wenn auch eine sehr teurer Ort, wo viele gute Veranstaltungen stattfinden und Bühne für so manches Event bietet.      

Abschließend ist festzuhalten, dass es höchste Zeit für ein Umdenken in Sachen Finanzen wurde. Wir Freiheitliche haben dafür schon seit Jahren plädiert. Sind wir alle froh, dass die ÖVP keine Alleinregierung mehr hat. So wurden für 2017 alle Fraktionen in die Budgeterstellung miteingebunden und die ICG-Steuerungsgruppe installiert. Bedenklich ist es nämlich schon, wenn eine Gemeinde jährlich neue Schulden macht. Für diese missliche Lage ist eindeutig die Alleinregierung der ÖVP in den letzten Jahren zur Verantwortung zu ziehen. Im Sinne des Gemeinwohls hoffen wir, dass dies nicht mehr der Fall sein wird. Es kann nämlich nicht sein, dass die Finanzkraft immer schlechter wird und alle darunter leiden müssen. Im Sinne des derzeit gültigen Gemeindegesetzes und der Tatsache dass Vergangenes nicht geändert werden kann, werden wir dem Zahlenwerk unsere Zustimmung erteilen. Ebenso sei hier erwähnt, dass von Seiten der FPÖ bereits seit längerem Reformbestrebungen bzgl. des Gemeindegesetzes im Gange sind. Leider versagt, wie in vielen anderen Bereichen die schwarz-grüne Landesregierung erneut, welche gerade erst kürzlich ihr Scheitern bzgl. des Gemeindegesetzes und dessen Reform eingestehen musste.

 

Aus Alt wird Neu, Laufbahn für das Mösle - Stadion nun fertig, Meeting in Götzis am 27. und 28. Mai  (20.05.2017)

Die Planungen für die neue Laufbahn liegen bereits einige Jahre zurück. Im letzten Jahr wurden die entsprechenden Beschlüsse gefasst und die ersten Schritte bzgl. den Umbaumaßnahmen im Mösle-Stadion in die Wege geleitet. Jetzt ca. ein Jahr später ist alles fertig und die Laufbahn erstrahlt im neuen Glanz. Ohne eine neue Laufbahn wäre das Mehrkampfmeeting nämlich nicht mehr möglich gewesen, da die alte Laufbahn bereits in einem sehr schlechten Zustand war. Gerade im westlichen Bereich sammelte sich immer wieder Wasser. Zusätzlich waren die Ränder Gefahrenstellen für Verletzungen. 

Viele Sportler und Vereine nutzen schon die neue Laufbahn und sind sehr zufrieden. Insbesondere steht aber das Meeting Ende Mai im Fokus der Leichtathletik. Internationale Top-Sportler aus der ganzen Welt treffen sich in Götzis und nehmen am 7-Kampf bzw. 10-Kampf teil. Besonders erfreulich dabei ist es, dass eine sogenannte Drittelfinanzierung auf die Beine gestellt werden konnte. Die Kosten für die neue Laufbahn wurden nämlich vom Land, dem Bund und von der Gemeinde getragen. Neben der neuen Laufbahn wurden ebenso neue Leitungen, Schächte, Ausbesserungen am Platz und vieles mehr errichtet bzw. durchgeführt. Freuen wir uns nun auf die sportlichen Leistungen insgesamt und insbesondere auf das Meeting am Wochenende. Im Rahmen des Mehrkampfmeetings wurden sehr gute Leistungen erreicht und ebenso neue Rekorde aufgestellt. Somit ist die Laufbahn auch in sportlicher Hinsicht ein Erfolg.

Bei Fragen, Anregungen oder Wünschen stehe ich gerne zur Verfügung. Ihr Bundes- und Gemeinderat Christoph Längle, Obmann des Sportausschusses (Tel. 0676 9669789, Email: christoph.laengle@fpoe-goetzis.at)


Gemeindevertretungssitzung April, FPÖ Antrag "Gemeindefinanzen" angenommen  (05.04.2017) 

Wir bereits berichtet, haben wir einen Antrag zur Verbesserung der Gemeindefinanzen (siehe Bericht vom 01. März, weiter unten) eingebracht. Schließlich ist es so, dass das Land Vorarlberg die Gemeinden ständig gravierend finanziell belastet. Jedes Jahr müssen die Gemeinden Millionenbeiträge an das Land entrichten. Diese Gelder stellen eine enorme Belastung für die Gemeinden und somit auch für Götzis dar. 2016 musste Götzis beispielsweise 2.874.400,- Euro aufgrund des Beihilfengesetzes entrichten. Landesumlage und andere Zahlungen kommen dann noch dazu.

Das Ziel dieses Antrages war es, dass die vorhandenen Gelder besser aufgeteilt werden und die Gemeinden nicht ständig zur Kasse gebeten werden. Schließlich haben die Gemeinden wichtige Dinge, wie Kindergärten und Schulen beispielsweise, zu finanzieren. Im gemeinsamen Konsens wurde der Antrag nun Richtung Bregenz verabschiedet. Es kann nämlich nicht sein, dass das Land Vorarlberg ständig die Gemeinden mit neuen Belastungen und Erhöhungen der Abgaben finanziell an den Rand treibt. Hoffen wir nun, dass der Antrag aus Götzis Früchte trägt und in Bregenz endlich einmal die ÖVP/Grüne Regierung umdenkt und die Situation im Sinne der Gemeinden besser regelt.

Bei Rückfragen steht das ganze Team der FPÖ Götzis gerne zur Verfügung. Herzlichst, Ihr Bundes- und Gemeinderat Christoph Längle (Tel. 0676 9669789, christoph.laengle@fpoe-goetzis.at)       


Triumph der Sachlichkeit, Gemeindevertretungs-Beschluss erhält gewaltige Zustimmung bei der Volksabstimmung "Grundstück Garnmarkt"  (19.03.2017)

Bei einer vergangen Gemeindevertretungssitzung Ende September 2016 wurde seitens der FPÖ und der ÖVP ein gemeinsamer Antrag zum Abschluss des Garnmarktes beschlossen. Dieser Beschluss wurde nun sogar mit gewaltiger Mehrheit im Rahmen der Volksabstimmung am 19.03. deutlich bestätigt. Somit können die weiteren Schritte folgen und die nächsten Punkte umgesetzt werden.

Die Eckdaten des Beschlusses:

-          Bebauung der Liegenschaft (Gemeindegrundstück) im Bereich Garnmarkt Nord

           Verhältnis:  60 % bebaute Fläche (ca. 2400m²);  40 % Frei- und Grünfläche (ca. 1600m²)

-          Zusätzliche Schaffung einer Frei- bzw. Grünfläche in Bereich Garnmarkt Mitte

            von mindestens 600m²

-          Autofreimachung der Flanierzone bis spätestens Ende 2016 (bereits umgesetzt)

-          Errichtung bzw. Aktivierung zusätzlicher Grünflächen im Bereich Bahnhofstraße/Rathaus (bereits umgesetzt)

-          Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen (Tiefgarage) 

-          Detaillierte Ausplanung der Gebäude und des Umfeldes sowie Erstellung eines Bebauungsplanes 

Ergebnis im Detail


SACHLICHKEIT IST DAS MAß ALLER DINGE FÜR DIE ZUKUNFT VON GÖTZIS!  (12.03.2017)

Der Termin der Volksabstimmung am kommenden Sonntag den 19. März 2017 rückt deutlich näher. Wir, die FPÖ Götzis, haben stets sachlich und konstruktiv gearbeitet. Gerade bei der Volksabstimmung GARNMARKT ist eine genaue und seriöse Abwägung aller Vor- und Nachteile wichtig. 

Klar und deutlich sind folgende Aspekte bei einer Abstimmung mit NEIN festzuhalten: 

-  Das Abstimmungsgrundstück wird bei einem NEIN im Verhältnis von 60 zu 40 bebaut. Somit bleiben definitiv 1600m² erhalten. Diese Fläche bleibt auch FREI und wird auch NICHT zukünftig verbaut. 

- Die Gemeinde erhält bei einem NEIN rund 1,3 Mio. Euro an Einnahmen. Diese Gelder sind dringend nötig für wichtige Investitionen wie Kindergärten, Schulen, Straßenerhaltung und Sanierungsmaßnahmen. 

- Durch ein NEIN bei der Volksabstimmung entstehen Arbeitsplätze und Wohnraum. Dies ist für eine funktionierende Gesellschaft sehr wichtig. 

- Nur mittels NEIN behält die Gemeinde ihre Seriosität, da es vertragliche Verpflichtungen zwecks Gebäudeerrichtung und Tiefgarage gibt. 

Argument „Die nächste Generation“

Selbstverständlich sind auch in Zukunft Freiflächen für die nächste Generation sehr wichtig. Mittels Antrag der FPÖ wurde die Freifläche rund um das Rathaus neu gestaltet und für die Zukunft erhalten. Ebenso entstehen im Bereich Garnmarkt Mitte weitere wertvolle Freiräume. Beim Abstimmungsgrundstück werden mit einem NEIN bei der Volksabstimmung ebenso 1600m² freigehalten und dienen als Erholungsraum! Deutlich muss festgehalten werden, dass die nächste Generation keine Schuldenberge braucht, sondern eine funktionierende Gemeinde benötigt.

- Was nützt in der Zukunft eine große Freifläche, wenn dabei die Schulden nicht mehr abzudecken sind?

- Ist es Sinnvoll keine Arbeitsplätze und Wohnraum zu schaffen? 

Gerade für unsere Kinder, Familien, Jugend und für unsere ältere Generation ist das Ergebnis bei der Volksabstimmung sehr wichtig. Götzis braucht auch in Zukunft eine funktionierende Gemeinde. Es stehen große Projekte wie der Kindergarten Nord, die Sanierung der Volksschule und der Erhalt der Sozialdienste auf dem Plan. Das ist auch eine Investition für die nächste Generation. Ebenso Unterstützung brauchen die Familien und Kinder. Unsere Jugend gehört in die Mitte unserer Gesellschaft. Zusätzlich gibt es viele andere Angebote: EXTRIX (Lehre am Kumma), Jugend-Taxibon, Jugendtreff etc. Das sollte auch weiterhin so fortgeführt und vor allem finanziert werden können! 

Wir, von der FPÖ Götzis, meinen, dass die Vorteile bei einem NEIN deutlich überwiegen. Wie üblich, haben wir alles sehr sachlich und konstruktiv abgewogen. Mit einem NEIN bei der Volksabstimmung kann definitiv die beste Lösung erzielt werden. Es gibt Arbeitsplätze, Wohnungen, finanzielle Mittel und Freiraum! 

Gehen Sie sachlich und seriös an alle Aspekte heran und treffen Sie Ihre Entscheidung für die Zukunft von Götzis! 


FPÖ Antrag: Stabile finanzielle Situation der Marktgemeinde Götzis, Antrag an die Landesregierung zwecks Neuberechnung der Abgaben  (01.03.2017)

Antrag: 

Die Gemeindevertretung möge beschließen, dass die Gemeinde Götzis die Landesregierung auffordert, die Finanzierung des Sozialfonds neu festzusetzen. Die Beiträge der Gemeinden, die sie für die vom Sozialfonds zu tragenden oder zu ersetzenden Kosten, die nicht durch andere Einnahmen gedeckt sind, bisher zu 40 % zu leisten haben, sind innerhalb von fünf Jahren schrittweise auf 30 % zu reduzieren. 

Begründung:

Die finanziellen Spielräume der Vorarlberger Städte und Gemeinden sind im Gegensatz zur Situation des Landes äußerst angespannt. Während etwa das Land Vorarlberg einen im Bundesländervergleich geringen Schuldenstand von 101,5 Mio. Euro aufweist, hatten laut Gemeindefinanzstatistik die Vorarlberger Gemeinden im Jahr 2014 rund 688 Mio. Euro an Schulden (ohne GIG und Leasing) zu beklagen. 

Diese Zahlen untermauern die angespannte Finanzsituation der Städte und Gemeinden und insbesondere auch die Situation in Götzis. Es ist daher nicht zuletzt angesichts der vielfältigen Aufgaben, die Götzis wahrzunehmen hat, auch eine Frage des fairen Ausgleichs, wenn zukünftig Instrumente und Maßnahmen verankert werden, die zu einer nachhaltigen Stabilisierung der Gemeindefinanzen beitragen. 

Ein in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegener Ausgabenfaktor für die Gemeinden ist der Finanzierungsanteil für den Sozialfonds (Beitrag an das Land nach dem Beihilfengesetz, Seite 54/55 – Voranschlag 2017 Götzis). Im Jahr 2014 hatten die Gemeinden einen Beitrag von 88.892.084 Euro zur Finanzierung des Sozialfonds zu leisten. Im Jahr 2015 waren es bereits 96.429.992 Euro. 2016 waren 103,6 Mio. Euro Beiträge der Gemeinden zum Sozialfonds budgetiert und für das Jahr 2017 sind als Gemeindebeitrag zum Sozialfonds bereits 111,8 Mio. Euro vorgesehen. Bekanntlich haben die Gemeinden laut Mindestsicherungsgesetz jährlich die vom Sozialfonds zu tragenden oder zu ersetzenden Kosten, die nicht durch andere Einnahmen gedeckt sind, zu 40 % zu leisten. Die restlichen 60 % der Beiträge kommen vom Land. 

Ein möglicher Entlastungsschritt für die Gemeinden wäre eine Änderung des Finanzierungsschlüssels zu Gunsten der Kommunen. Mit einer schrittweisen Reduktion des Beitrages der Gemeinden auf 30 % könnte das Land im eigenen Wirkungsbereich einen Impuls zur nachhaltigen Verbesserung der Gemeindefinanzen setzen. 

Finanzielle Übersicht der Gemeinde Götzis im Detail. Beiträge an das Land nach dem Beihilfengesetz (Sozialfonds). Götzis entrichtete folgende Beiträge: 

-       2017: 2.971.500,-*

-       2016: 2.874.400,-

-       2015: 2.602.246,-

-       2014: 2.453.880,-

-       2013: 2.323.200,- 

Beträge laut Finanzabteilung Götzis (Entlastungsbeiträge bereits eingerechnet, * Zahlen Voranschlag 2017) 

Man sieht aus obiger Übersicht, dass die Gemeinde Götzis jährlich deutlich immer mehr und mehr Beiträge zu entrichten hat. Aus all den oben erwähnten Gründen fordert die Gemeindevertretung der Gemeinde Götzis die Landesregierung auf, die Finanzierung des Sozialfonds neu festzusetzen. 


Volksabstimmung Garnmarkt - Eine richtungsweisende Entscheidung für Götzis  (19.02.2017)

Unsere Freiheitliche Meinung:

Arbeitsplätze, Wohnraum sowie Grün- und Freiräume sind für Götzis sehr wichtig. Mit dem derzeitigen Gemeindevertretungsbeschluss, welchen wir miteingebracht haben, wird all dies ermöglicht. Wir denken, dass mit dieser Vorgehensweise ein sehr guter Kompromiss zwischen allen Komponenten erzielt wurde.

Das Garnmarktareal wird insgesamt mit einem Abschluss gestärkt und kann seine Attraktivität steigern. Neben des neuen Frei- und Grünraumes von mindestens 1600m² ist beabsichtigt, dass in weiterer Folge zusätzlich im Bereich Garnmarkt Mitte weitere Frei- und Grünflächen errichtet werden. Ebenso wurde bereits die Flanierzone zur Fußgängerzone. Wichtig ist auch, dass die vertraglichen Regelungen bezüglich der Tiefgarage und dem Gebäude eingehalten werden, denn eine Gemeinde als öffentliche Einrichtung muss auch ihre vertraglichen Verpflichtungen erfüllen.

Wichtige finanzielle Mittel für die Gemeinde durch Grundstücksverkauf

Durch den Grundstücksverkauf kann die Gemeinde Einnahmen in Höhe von 1,3 Mio. Euro lukrieren. Diese Geldmittel hat die Gemeinde dringend nötig. Denn wie in vielen anderen Gemeinden ist auch in Götzis die Finanzlage äußerst angespannt. Sollte – wie die Grünen es verlangen – auf diesem Grundstück ein Park errichtet werden, fallen diese Einnahmen für die Gemeinde weg. Es müssten für die Errichtung und die Erhaltung des Parks sogar beträchtliche Finanzmittel zusätzlich aufgewendet werden. Logischerweise würden durch den Nicht-Verkauf auch die 1,3 Mio. im derzeitigen Budget fehlen. Das wäre nur durch eine weitere sehr hohe neue Verschuldung der Gemeinde zu finanzieren. Dazu sagen wir klar Nein! Für uns Freiheitliche haben Investitionen in wichtige Bereiche wie Kindergärten, Volksschulen, Sicherheit, Schülerbetreuung, Straßen, Wasser, etc. Vorrang. Das Auslangen momentan ist ohnedies schon nicht leicht.

FPÖ klar für „Direkte Demokratie“

Wir Freiheitliche verlangen auf allen politischen Ebenen den Ausbau der „Direkten Demokratie“. Die Bürgerinnen und Bürger sollen in wichtigen Fragen selbst entscheiden. Somit begrüßen wir natürlich auch die Volksabstimmung über die Verwendung des Grundstücks im Bereich Garnmarkt Nord. Um die Bevölkerung direkt in Entscheidungsprozesse miteinzubinden, muss aber auch entsprechend informiert werden. Wir denken, dass wir dem hiermit nachgekommen sind. Selbstverständlich finden Sie auch alles über die Volksabstimmung auf der Homepage der FPÖ Götzis. Bei Rückfragen steht das ganze Team der FPÖ Götzis gerne zur Verfügung. Herzlichst, Ihr Bundes- und Gemeinderat Christoph Längle       

Abschließend nach Erwägung und Abschätzung aller Fakten und Umstände überwiegen für uns die Vorteile des gefassten Gemeindevertretungsbeschlusses. Daher am 19. März: X bei NEIN! 


Fußgängerzone für Garnmarkt, FPÖ Antrag umgesetzt  (01.02.2017)

Seit einigen Jahren mittlerweile hat sich der Garnmarkt zum Zentrum für Götzis entwickelt. Gerade die Möglichkeiten sind vielfältig. So gibt es nicht nur Geschäfte, Gastronomie und Wohnungen, sondern eben auch Dienstleister und Freiräume.

Eine spezielle Aufwertung erlebte gerade erst kürzlich das Areal durch die Schaffung einer Fußgängerzone. Somit ist eine alte FPÖ-Forderung umgesetzt worden. Bereits bei der letzten Gemeindevertretungssitzung wurde ein gemeinsamer Antrag von FPÖ und ÖVP angenommen, welcher eben aussagt, dass der Garnmarkt zur Fußgängerzone werden soll. Die Umsetzung ist nun erfolgt und der gesamte Bereich ist autofrei. Selbstverständlich gibt es für Ladetätigkeiten und Zulieferer Ausnahmeregelungen.


Mehr Sicherheit für die Gemeinde – FPÖ Garant dafür, Beschaffungsvorgang für neues Feuerwehrfahrzeug (Hubsteiggerät) eingeleitet  (08.01.2017)

In der letzten Gemeindevertretungssitzung wurde ein von Freiheitlicher Seite gestützter gemeinsamer Antrag zwecks Neuanschaffung eines Hubsteiggerätes eingebracht. Wir Freiheitliche haben uns immer schon klar und eindeutig für Sicherheit ausgesprochen. Das derzeitige Fahrzeug ist bereits rund 30 Jahre alt und entspricht nicht mehr dem Stand der Technik. Ebenso wären für das alte Fahrzeug umfangreiche Reparaturen von rund 150.000,- Euro notwendig geworden. Selbst nach diesen Instandhaltungsmaßnahmen kann nicht gewährleistet werden, dass ein derartig altes Fahrzeug noch lange einsatzbereit ist. Daher war es erforderlich, hier eine Neuanschaffung  zu tätigen. Gerade Götzis, mit seinen vielen verstreuten hohen Gebäuden, braucht ein solches Einsatzfahrzeug. Sicherheit geht nämlich vor und ist auch ein Grundparameter von uns Freiheitlichen. Erfreulich ist, dass auch gewisse Förderungen von rund 40 – 45 % vorgesehen sind. Ebenso werden zusätzlich noch intensive Verhandlungen zwecks Aufstockung der Fördermittel geführt. Somit kostet die Gemeinde das Fahrzeug nur gut die Hälfte des Neuwertes. Im Rahmen der Sicherheit - Ihre FPÖ Götzis


Budget für 2017 beschlossen - FPÖ Anträge angenommen, Ideen und Lösungen sind gefragt, denn einfach nur "Nein" sagen kann jeder!  (12.12.16)

Der Voranschlag für das Jahr 2017 liegt auf dem Tisch. Ganz eindeutig ist erkennbar, dass die Zahlen nicht gerade besonders gut aussehen. So häufen sich die Schulden an und die operative Handlungsfähigkeit der Gemeinde ist zunehmend eingeschränkt. Für 2017 sind rund 38 Mio. Euro an Schulden veranschlagt. Das bedeutet, dass es eine Pro-Kopf Verschuldung von rund 3395,- Euro geben wird.

Erschwerend kommt hinzu, dass seitens der Landesregierung unter ÖVP und Grüne die Gemeinden leider keinen hohen Stellenwert haben. Ständig werden die Forderungen an die Kommunen nach oben geschraubt. Dies spiegelt sich auch im Budget in Götzis wieder. So werden die Abgaben für Sozialleistungen und Krankenanstalten jedes Jahr erhöht. Für Götzis bedeutet dies im Detail, dass rund 5 Mio. Euro für 2017 zu zahlen sind. Nebenbei ist auch noch die Landesumlage von gut 1 Mio. Euro zu nennen. Dies sind schwere Bürden. Traurig ist, dass sich das Land rühmt gut da zu stehen und sich dabei bei den Gemeinden recht freizügig bedient. Hier wäre es endlich an der Zeit, dass hier ein Umdenken stattfindet. Wir Freiheitliche haben diesen Missstand schon längst aufgezeigt.

Erstaunlich ist auch die Aussage des Landesvolksanwaltes, dass die Gemeinden Unterkünfte und Schlafstellen für Reisende bzw. Flüchtlinge errichten sollen. Über den Inhalt dieses Vorschlages könnte man jetzt diskutieren. Wir Freiheitlich haben dazu eine ganz klare und eindeutige Meinung. Finanziell gesehen jedenfalls ist ein derartiger Vorschlag ganz klar abzulehnen. Schließlich stellt sich da gleich die Frage: Wer soll das bezahlen? Wo ist Platz dafür und wer kommt für die Unterhaltskosten auf? Dies ist ein Paradebeispiel für eine komplett desaströse Vorgehensweise und Meinung seitens der schwarz/grünen Landesregierung. Jeder Bürger kann sich nun selber seinen Reim auf die Arbeit und die schlechte Finanzpolitik seitens der Landesregierung in Bregenz machen. Wir Freiheitliche stehen jedenfalls auf allen politischen Ebenen zusammen und setzen uns vehement für die Kommunen ein.

Ein großer Diskussionspunkt ist das derzeit viel diskutierte Grundstück im Bereich Garnmarkt Nord. Seitens der FPÖ und ÖVP wurde in einer vergangenen Gemeindevertretungssitzung ein gemeinsamer Antrag zwecks Verwertung dieses Grundstückes eingebracht. Zu unterstreichen ist bei diesem Antrag, dass unter anderem gewährleistet wird, dass die Flanierzone autofrei wird, zusätzliche Freiräume im Bereich Garnmarkt Mitte entstehen und eben beim angesprochenen Grundstück eine Bebauung von 60 zu 40 durchgeführt wird. Verwerflich ist hier, dass seitens der Grünen in ganz Götzis behauptet wird, dass dort alles verbaut wird. Dies ist schlicht weg einfach falsch. Traurig ist es ebenso, dass hier gezielt mit Unwahrheiten seitens der Grünen reine Polemik betrieben wird. Gerade aktuell ist auf der Homepage der Grünen bis zum heutigen Tage deutlich vermerkt, dass angeblich alles verbaut werden soll. Ich halte hier noch einmal ganz klar fest, dass seitens der FPÖ und auch ÖVP ein Beschluss getroffen wurde, welcher eine Freifläche auf dem besagten Grundstück von 40% vorsieht. Das sind bei rund 4200m² immerhin gut 1600m². Nicht vergessen werden darf, dass der gemeinsame Antrag auch bedeutet, dass neue Arbeitsplätze und Wohnungen entstehen. Zusätzlich erfährt der Garnmarkt eine Aufwertung und sichert den Standort auch für die Zukunft. Sollte das Grundstück nicht verwertet werden, dann ist das für die Gemeinde ein finanzielles Fiasko.

Damit ist aber noch nicht genug, denn vor einigen Jahren, als der Gesamtplan für den Garnmarkt erstellt wurde, haben sehr wohl auch die Grünen für eine Bebauung bis zum Bereich Garnmarkt Nord gestimmt. Der gemeinsame Antrag bzgl. Verwertung des Grundstückes wurde vor dem Antrag auf Volksabstimmung seitens der FPÖ und ÖVP eingebracht. Wir Freiheitliche stehen ganz klar für direkte Demokratie und selbstverständlich soll auch eine Volksabstimmung durchgeführt werden. Professionell wäre allerdings gewesen, wenn die Abstimmung bereits vor ein paar Jahren durchgeführt worden wäre. Denn zu Beginn hätte alles anders geplant werden können und man hätte sich viel Geld und Mühen gespart. Jetzt auf einmal ganz am Ende des Projektes Garnmarkt noch einmal alles über den Haufen zu werfen, ist nicht nur unprofessionell, sondern geradezu fahrlässig.

Ein absoluter Diskussionspunkt sind die vertraglichen Verpflichtungen bzgl. Fertigstellung der Tiefgarage. Hier gibt es Verträge und diese sind bindend. Sollte jetzt tatsächlich eine Parkanlage errichtet werden müssen, dann ist es sehr naheliegend, dass die Gemeinde hier geklagt wird. Es steht im Raum, dass gewisse Dinge sogar komplett rückabgewickelt werden müssen. Diese zusätzlichen Kosten wären für die finanzielle Situation in Götzis sehr bedrückend. Hoffen wir, dass Vernunft und Verantwortung Einkehr finden.

Kommen wir nun zu einem anderen Bereich. Sehr positiv hervorzuheben sind die vielen Arbeitgeber und Arbeitnehmer in Götzis. Wir Freiheitliche sprechen ein sehr großes Lob an die vielen fleißigen Leute in Götzis aus. Es ist nicht selbstverständlich, dass jedes Jahr ein neues Rekordjahr an Wirtschaftsleistungen erzielt wird. Gerade Götzis zeichnet sich durch die vielen tollen und guten Betriebe aus. Hoffen wir, dass dieser Bereich sich weiterhin gut entwickelt und Götzis ein guter Standort für Betriebe und Arbeitsplätze bleibt.

Für uns in Götzis heißt es jetzt, dass wir zusammenarbeiten sollten und den Kopf nicht in den Sand stecken dürfen. Vielmehr sollte gelten, dass zumindest in der Gemeinde zusammengearbeitet wird und vordergründig versucht wird, die Finanzen zu konsolidieren. Denn einfach nur zum Budget Nein sagen, kann jeder. Lösungen sind gefordert. Wir Freiheitliche haben gerade in den letzten Jahren aufgezeigt, wo man sparen kann. Mittlerweile gibt es eine Arbeitsgruppe Budget und ebenso sind Fachexperten miteingebunden. Gerade aktuell haben wir Freiheitliche auch für das kommende Budget wieder eine gute Lösung präsentiert. Das Areal um das alte Feuerwehrhaus in der Gartenstraße wird jetzt nämlich verwertet. Dadurch erhält die Gemeinde gewisse finanzielle Mittel und der dortige Kindergarten wird modernisiert. Ein weiterer Schritt ist die Einbindung der Integrated Consulting Group (ICG). Dort wird in guter Zusammenarbeit alles durchleuchtet und ein klarer Finanzplan erstellt. Sehr gut ist auch, dass die Budgetbesprechungen ausgeweitet worden sind. Es werden nun unter Einbindung aller Fraktionen sämtliche Budgetposten durchleuchtet. Dabei haben wir eine klare Freiheitliche Note hinterlassen und viele Kostenbereiche konsolidiert.

Erfreulich ist ebenso, dass es gelungen ist, dass im Bereich des Vereinsförderwesens für Sportvereine alles komplett neu erstellt wurde. Wir Freiheitliche waren hier federführend. Mittlerweile haben wir in diesem Bereich Transparenz und Gerechtigkeit. Die Fördermittel sind trotz schwieriger finanzieller Situation gesteigert worden. Zusätzlich konnte der Verwaltungsablauf gezielt verbessert werden. Nicht zu vergessen ist auch, dass Götzis eine neue Laufbahn haben wird und das Dach der Sporthalle komplett erneuert wurde. Wünschenswert bzgl. Vereinsförderungen wäre hier, wenn der Kulturbereich auch einmal nachziehen würde.

Abschließend halten wir Freiheitliche fest, dass es das Ziel von uns allen sein sollte, dass zusammengearbeitet wird. Schließlich geht es hier um unsere Heimatgemeinde, welche es sich verdient hat auch im nächsten Jahr ein Budget zu haben. Gerade die operative Handlungsfähigkeit seitens der Gemeinde ist sehr wichtig. Tragen wir nun gemeinsam dafür Sorge, dass unsere Gemeinde auch 2017 die vielen wichtigen Dinge, wie Kindergärten, Schulen, Wasserwirtschaft, Straßen usw. professionell und fachmännisch betreiben kann. Gemeinsam erreicht man nämlich viel mehr. Selbstverständlich gilt ein besonderer Dank der gesamten Finanzabteilung sowie allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Marktgemeinde für ihren sehr guten und engagierten Einsatz.


"Sportförderrichtlinien Neu" umgesetzt, Ziel erreicht - FPÖ Lösung angenommen, Transparenz und faire Richtlinien für alle Sportvereine (28.11.16)

In Götzis gibt es eine Vielzahl von tollen Sportvereinen. An dieser Stelle darf ich einmal ein herzliches Dankeschön und ein großes Lob an die sehr wertvolle Vereinsarbeit aussprechen. Gerade für die Gesellschaft und das Miteinander sind Vereine sehr wichtig. Ebenso haben wir in unserer Gemeinde auch eine große Variation an Sportmöglichkeiten und Veranstaltungen. Dieses wichtige und sehr gute Angebot machen vor allem unsere Sportvereine aus. Ein weiterer sehr wichtiger Punkt ist die Jugendarbeit, welche von unseren Vereinen bestens umgesetzt wird. - Vielen Dank an euch alle!

Miteinander wird mehr erreicht - gute Zusammenarbeit auf allen Ebenen

In der Vergangenheit war es leider so, dass bzgl. den Sportförderrichtlinien keine Transparenz vorgeherrscht hat und die Vereine auch nicht genau gewusst haben, was sie an finanziellen Unterstützungen bekommen. Negativ war auch, dass die Berechnung der Förderung recht umfangreich und kompliziert war. In sehr guter Zusammenarbeit mit den verschiedensten Gremien, wie Sportausschuss, Gemeindevorstand und der Finanzabteilung, haben wir es geschafft, dass wir nun neue Sportförderrichtlinien haben. Dabei standen die Jugendarbeit und die Tätigkeiten als Vereinsfunktionäre im Vordergrund. Zusätzlich werden Liga- und Wettkampftätigkeiten besonders berücksichtigt. Insgesamt konnten die Subventionen erhöht werden. Ein weiterer wichtiger Punkt ist, dass für alle Sportvereine die gleichen Richtlinien gelten und somit Gerechtigkeit und Transparenz vorherrscht. Selbstverständlich gab es auch eine gemeinsame Sitzung mit den Sportvereinen. Dabei wurden die neuen Richtlinien besprochen und Vorschläge seitens der Vereine eingearbeitet. Im nächsten Jahr werden wir noch eine Evaluierung und eine Nachbesprechung durchführen. Schließlich erreicht man miteinander viel mehr! Bei Fragen, Anregungen oder Wünschen stehe ich gerne zur Verfügung. Ihr Bundes- und Gemeinderat Christoph Längle, Obmann des Sportausschusses (Tel. 0676 9669789, Email: christoph.laengle@fpoe-goetzis.at)

Die Eckdaten "Sportförderrichtlinien Neu":

- Gleichberechtigung für alle Sportvereine

- Spezielle Förderung für Jugendarbeit sowie Liga- und Wettkampftätigkeiten

- Erhöhung des Gesamtbudgets für Sportförderungen

- Einfachere Berechnung und Auszahlung

- Download des Antragsformulares und der Richtlinien über die Homepage der Marktgemeinde Götzis


Gemeindefinanzen schützen – Perspektiven für zukünftige Generationen bewahren, Budgetverhandlungen für 2017 angelaufen   (02.11.16) 

Derzeit haben gerade die Budgetverhandlungen für 2017 begonnen. Wir Freiheitliche haben uns bereits in den letzten Jahren vehement für ausgewogene Finanzen ausgesprochen. Leider wurden unsere Anträge und Lösungen in der Vergangenheit nur teilweise angenommen. Dadurch ist die Gemeinde immer mehr und mehr deutlich in den Minusbereich gerutscht. Dies ist allerdings nicht nur bei uns in der Gemeinde so, sondern auch auf Landes- sowie Bundesebene steigen die Schulden permanent. Somit wächst auf allen politischen Ebenen der Schuldenstand. Dies sind sehr negative Entwicklungen, welche vor allem die Mehrheitsparteien und Regierungen zu verschulden haben. Es kann doch nicht sein, dass wir in Richtung Bankrott geführt werden! Was denken da unsere nachfolgenden Generationen? Wir Freiheitliche meinen, dass endlich ein Umdenken von statten gehen muss und nicht ständig neue Schulden gemacht werden. Schließlich geht es hier um unsere Zukunft und dies sollte niemals vergessen werden. Wir stehen ganz klar zur Schuldeneindämmung und wollen unserer Jugend Perspektiven und Möglichkeiten erhalten. Mit vollen Elan, vielen Ideen und Sachverstand werden wir uns weiterhin, wie gewohnt, für Götzis, seine Finanzen und vor allem für die nächsten Generationen einsetzen.

Für unsere Heimat und Kultur - Ihre FPÖ Götzis!


Ausgewogenheit und Vernunft für Garnmarkt  (29.09.16) 

Wer kennt den Garnmarkt im Herzen von Götzis nicht? Es ist ein Bereich, wo viele Geschäfte, Wohnungen, Dienstleister, Schulen und Ärzte ein Zuhause gefunden haben. Gerade die Möglichkeiten zum Einkaufen, Verweilen und für Besorgungen sind sehr attraktiv. Ebenso ist die Gastronomie nicht zu vergessen, denn dort spielt sich das Miteinander und Gemütliche ab. Dies belegen auch viele Veranstaltungen, wie diverse Märkte, Events und Feste. Überdies schafft das alles nicht nur Wohlbefinden, sondern schützt auch vor allem unsere Arbeitsplätze in Götzis und der ganzen Region. In den vergangenen Jahren ist der Garnmarkt zu einer Art Zentrum geworden, wo man viele Einkaufsmöglichkeiten hat und sich gerne aufhält.  

Projekt abschließen – FPÖ Forderungen eingearbeitet

Bei der vergangen Gemeindevertretungssitzung Ende September wurde seitens der FPÖ und der Volkspartei ein gemeinsamer Antrag zum Abschluss des Garnmarktes beschlossen. Dieser sieht vor, dass im Norden das ganze Areal einen Abschluss erhält und das Projekt Garnmarkt vollendet werden kann. Dabei war es besonders für uns Freiheitliche sehr wichtig, dass eine Ausgewogenheit zwischen bebauter und unbebauter Fläche gefunden wird. Selbstverständlich müssen auch Grünflächen geschaffen werden. Zusätzlich waren wir aber auch der Meinung, dass die Wirtschaft und unsere Arbeitsplätze gestärkt gehören, denn dies ist ein Garant für Wohlbefinden. Beides wird nun erreicht. Überdies hat die Gemeinde auch vertragliche Verpflichtungen. Die Tiefgarage muss im Bereich Norden fertig gebaut werden. All dies wird nun ermöglicht. Wir meinen, dass dieser Beschluss einen sehr gelungenen Abschluss darstellt, da alles eben äußerst ausgewogen und vielseitig ist.

Die Eckdaten des Beschlusses:

-          Bebauung der Liegenschaft (Gemeindegrundstück) im Bereich Garnmarkt Nord

           Verhältnis:  60 % bebaute Fläche (ca. 2400m²);  40 % Frei- und Grünfläche (ca. 1600m²)

-          Zusätzliche Schaffung einer Frei- bzw. Grünfläche in Bereich Garnmarkt Mitte

            von mindestens 600m²

-          Autofreimachung der Flanierzone bis spätestens Ende 2016

-          Errichtung bzw. Aktivierung zusätzlicher Grünflächen im Bereich Bahnhofstraße/Rathaus

-          Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen (Tiefgarage)

-          Detaillierte Ausplanung der Gebäude und des Umfeldes sowie Erstellung eines Bebauungsplanes 

Nicht vergessen werden darf, dass von Anfang an vorgesehen war, dass der Garnmarkt auch im Norden einen Abschluss erhalten soll. Diese Notwendigkeit für eine Gesamtstruktur bestätigen auch viele Experten.

Lösungen umsetzen – Wirtschaft stärken und Freiraum schaffen 

Der nun vorliegende Sachverhalt ermöglicht auf der einen Seite, dass der Garnmarkt seine Attraktivität steigern kann und somit nicht das Nachsehen gegenüber anderen Geschäftsbereichen im Rheintal hat. Schließlich müssen Arbeitsplätze und unsere Wirtschaft in der Region geschützt werden. Auf der anderen Seite werden zusätzlich Frei- und Grünflächen im Garnmarkt um über 2000m² erhöht. Nebenbei werden andere Grundstücke, wie jenes neben dem Rathaus/Bahnhofstraße, aufgewertet und geöffnet.

Wir meinen, dass das Verhältnis zwischen bebauten Flächen und Grünflächen sehr ausgewogen ist. Alles aber zu begrünen und überhaupt keine neuen Arbeitsplätze zu schaffen, wie es andere Parteien wollen, ist unserer Meinung nach eine klare Einbahnstraßenpolitik. Eine derartige Vorgehensweise lässt für andere Interessen überhaupt keinen Spielraum mehr übrig.

Die Funktionalität ist am besten gegeben, wenn das Verhältnis passt. Schließlich sollte man nicht versuchen etwas einfach nur zu verhindern, sondern vielmehr sollte man Lösungen umsetzen, Bereiche weiterentwickeln und auf neue Gegebenheiten reagieren. Mit diesem Beschluss ist eine große Ausgewogenheit erzielt worden, denn es wurden alle Aspekte berücksichtigt. 

 

Gemeindevertretung im Herbst 2016  (06.09.16) 

Die Götzner Gemeindevertretung kommt an folgenden Terminen zusammen:

26. September, 2000 Uhr - Feuerwehrhaus

12. Dezember, 1900 Uhr - Feuerwehrhaus (Budget)


Gerne verweisen wir darauf, dass diese Sitzungen im Feuerwehrhaus Götzis öffentlich sind und jeder daran teilnehmen kann. Wir Freiheitliche werden uns, wie gewohnt, mit vollem Elan und Energie für unsere Gemeinde einsetzen. Vielleicht haben auch Sie Lust und Laune und besuchen eine der Sitzungen. Es würde uns sehr freuen. Insbesondere möchten wir auf die Sitzung im Dezember hinweisen. Dort steht nämlich das Gemeindebudget auf der Tagesordnung. Gerade der sorgfältige Umgang mit Steuergeld ist uns Freiheitlichen besonders wichtig. Schließlich geht es auch darum, dass die nachfolgenden Generationen durch ausgewogene Finanzen Perspektiven und Möglichkeiten haben und nicht in einem Schuldenberg versinken. Sollten Sie Fragen, Anregungen oder Wünsche haben, dann ist unser Bundes- und Gemeinderat Christoph Längle unter Tel. 0676 9669789 gerne für Sie da. Für unsere Heimat und Kultur - Ihre FPÖ Götzis!


Antrag in der Gemeindevertretung eingebracht! Intensive Verhandlungen bzgl. Bauprojekt in Wieden gefordert! (28.07.2016)

Bei der letzten Gemeindevertretungssitzung hat Gemeinderat Christoph Längle folgenden Antrag eingebracht:

 „Die Gemeindevertretung der Marktgemeinde Götzis möge beschließen, dass der Bürgermeister unter Einbindung der Vertreter der Parteien in intensive Verhandlungen mit den Grundeigentümer und den Anrainern tritt und alle Aspekte, die zu einer Verbesserung der Situation führen, abklärt.“ 

Weitere 3 Gebäude sind auf dem ehemaligen VWP - Parkplatz geplant

Dieser Freiheitliche Antrag wurde mehrheitlich angenommen. Somit ist das Verhandlungsmandat eindeutig. Mit vollem Elan und Energie setzen wir Freiheitliche uns in Sinne der Bürgerinnen und Bürger ein. Die Verhandlungen mit allen Beteiligten haben bereits begonnen. Ergebnisse werden für Oktober / November erwartet. Bei Rückfragen steht Ihnen gerne Bundes- und Gemeinderat Christoph Längle unter Tel. 0676 9669789 zur Verfügung.


Bauprojekte in Götzis, (10.07.2016)



































Toller FPÖ Landesparteitag, Dr. Reinhard E. Bösch neuer Obmann, Bundesrat Christoph Längle in den Landesparteivorstand gewählt  (01.07.2016)

Gemeindevertreter Walter Küng beim Landesparteitag

Zum neuen Landesparteiobmann wurde Dr. Reinhard E. Bösch gewählt und erhielt eine gewaltige Zustimmung mit knapp 98 % der Delegiertenstimmen. Die FPÖ Götzis wünscht viel Glück für die kommenden Aufgaben. Ein herzliches und großes Dankeschön ist aber selbstverständlich auch an Dieter Egger für seine hervorragende Arbeit in den letzten Jahren auszusprechen. Ebenso war auch eine starke Delegation aus Götzis dabei. Neben Bundesrat Christoph Längle, welcher in den Landesparteivorstand gewählt wurde, waren auch die Gemeindevertreter Walter Küng, Kornelia Ender und Andreas Leth auf dem Landesparteitag vertreten. Getreu unserer Freiheitlichen Einstellung setzen wir unsere Heimat an die erste Stelle und starten mit frischem Wind und viel Elan in die zweite Jahreshälfte. 




Neue Laufbahn für das Mösle-Stadion (18.06.2016)

In der Gemeindevertretungssitzung im Juni wurde beschlossen, dass für das Mösle-Stadion eine neue Laufbahn gebaut werden soll. Ohne eine neue Laufbahn wäre das Mehrkampfmeeting im nächsten Jahr nicht mehr möglich gewesen, da die derzeitige Laufbahn bereits in einem sehr schlechten Zustand ist. Durch gute Zusammenarbeit, vielen Sitzungen und Gesprächen mit Vertretern des Sportministeriums konnte erreicht werden, dass die Finanzierung zu je einem Drittel von Bund, Land und Gemeinde übernommen wird. Die Gesamtkosten betragen rund 900.000,- Euro. Der Neubau findet während des Sommers statt. Mit freundlichen Grüßen – Ihr Bundes- und Gemeinderat Christoph Längle – Obmann des Sportausschusses


Vielen Dank an alle Unterstützer und Helfer aus Götzis anlässlich der Bundespräsidentenwahlen 2016! (24.05.2016)













Preisjassen der FPÖ Götzis - Ein toller Nachmittag mit viel Spaß und tollen Preisen! (09.04.2016)  


Bauprojekt Kalkofen/Wieden: Empfehlungsschreiben (Anregung) des Landesvolksanwaltes in der Gemeinde eingetroffen! (15.03.2016)

ANREGUNG DES VORARLBERGER VOLKSANWALTES

an das oberste weisungsberechtigte Organ der Marktgemeinde Götzis, somit der Gemeindevertretung der Marktgemeinde Götzis, gerichtet:

  • Prüfung, ob zur Errichtung eines Kindergartens / der Volksschule anstelle der Liegenschaft GSt-Nr 5478, KG Götzis, die Liegenschaft GSt-Nr. 577/1. KG Götzis, herangezogen werden kann bzw besser geeignet ist (vgl dazu auch Erläuterungen Quartiersbetrachtung Götzis VWP Stand 4. Dezember 2015 S 2 von Salzmann Architektur);
  • Überarbeitung der verkehrstechnischen Prüfung vom Dezember 2015, insbesondere dahingehend, dass die Teilfläche D und die oberirdischen und Tiefgaragenstellplätze sowie die Liegenschaften mit den GSt-Nr 603/1 und 603/2, KG Götzis in die Prüfung einbezogen werden;
  • Im Sinne der Bürgerfreundlichkeit: Kontaktaufnahme mit der Bauwerberin hinsichtlich der Situierung der Tiefgarage (1,5 m tiefer) sowie der Zu- und Abfahrt der Tiefgarage;

Bitte informieren Sie mich über allfällige Veranlassungen. Sollte die Anregung nicht umgesetzt werden, darf ich um entsprechende Begründung ersuchen.


Informationsveranstaltung über das Bauprojekt „Wieden-Kalkofen“ in Götzis war ein Flop – Viele Fragen blieben unbeantwortet – keine Lösungen vorhanden! Anrainer und Bürger verdienen viel mehr Respekt und Anerkennung. (15.02.2016)

Die am Freitag den 12. Februar stattgefundene Informationsveranstaltung für die Bevölkerung und Anrainer von Götzis zum Bauprojekt „Wieden-Kalkofen“ war im wahrsten Sinne des Wortes eine Farce. Mehrere gestellte Fragen und Bedenken seitens der Anrainer wurden nicht beantwortet. Ebenso wurde ein Verkehrsprojekt mit falschen Zahlen und Werten präsentiert. Eigentlich wäre genug Zeit gewesen, um dies ordentlich zu recherchieren. Die Aussage bzw. Lösung, dass die Verkehrsbelastung halt größer wird, ist auch nicht zufriedenstellend. Die Bürger haben ein Recht auf Anerkennung und Respekt, denn bereits im vergangenen Herbst wurden Fragen und Anregungen seitens der betroffenen Bevölkerung offiziell an die Verantwortlichen übergeben.

Noch erstaunlicher war aber, dass seitens der Verantwortlichen die Innenstadt Feldkirch als Vergleich verwendet wurde. Hier stellt sich doch die Frage: Soll Götzis zu einer Stadt werden und in Bezug auf die Dichte gleich wie Feldkirch strukturiert sein? Bzgl. Dichte muss hier auch ganz klar festgehalten werden, dass im Bereich Wieden und Kalkofen mit den neuen Objekten, Gebäuden sowie Wohnungen eine enorme Baudichte auf kleinstem Raum entstehen wird. Das vorgetragene Argument, dass verdichtet gebaut werden muss, scheint auch nur auf den Bereich Wieden – Kalkofen zuzutreffen, da an vielen anderen Orten auch in Götzis mit weit weniger Bauvolumen das Auslangen gefunden wird.

Positiv wäre gewesen, wenn man seitens der Verantwortlichen einmal den Stand der Dinge vorgetragen hätte. Im Herbst wurde nämlich noch beteuert, dass das Projekt der neuen Gebäude auf dem ehemaligen Parkplatz des Wirtschaftsparkes ruhend gestellt wird. Ist dieses Projekt immer noch ruhend, oder wird das nun weitergeführt? „Die FPÖ Götzis hat bereits mehrmals Lösungen mittels Antrag auf eine Begrenzung der Gebäudehöhe eingebracht. Ebenso wurde unsererseits gefordert, dass ein Bebauungsplan auch für diese Region erstellt wird. All dies wurde leider seitens der Verantwortlichen abgelehnt. Die Änderung des Götzner Landschafts- und Ortsbildes in einen städteähnlichen Charakter wird seitens der FPÖ entschieden abgelehnt. Ebenso hätte der Bürgermeister auch gem. § 17 Baugesetz Möglichkeiten für eine Steuerung. Hier will man aber offensichtlich nicht den Willen der Bürger hören,“ betont Ortsparteiobmann und Bundesrat Christoph Längle. 

 

25. November 2015:
Projekt Vereinsförderungen gestartet
Konkrete Entwürfe für Februar/März erwartet 
03. November 2015:
Budgetverhandlungen für 2016 gestartet
- Laufbahnsanierung Mösle-Stadion bereits eingeplant
28. September 2015:
Antrag eingebracht - Wohnen in Wieden
(Auskünfte nach Rücksprache mit BR Christoph Längle)